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UVP: Genehmigungsautomatik begünstigt Umweltsünder

Eine Genehmigungsautomatik im UVP-Verfahren kann zu Missbrauch regelrecht anregen, belegt ein UVP-erfahrener Fachmann in "oekonews".

Schon jetzt können Genehmigungsverfahren deshalb überlang dauern, weil Projektwerber oft mehrere Jahre benötigen, um fehlende oder fehlerhafte Unterlagen nachzubessern, wie am Beispiel der Asfinag erläutert wird. Auch kann es bei Großprojekten nach öffentlicher Auflage manchmal bis zu zwei Jahren dauern, bis überhaupt die UVP-Gutachten fertig sind.

Eine Genehmigungsautomatik nach 9 Monaten "steht im Konflikt mit allen erdenklichen europarechtlichen und verfassungsrechtlichen Anforderungen, und möchte jene belohnen und zum Rechtsmissbrauch einladen, die bei Großprojekten für mitunter Jahre der Verfahrensverschleppung verantwortlich sind"

(UV-Experte Wolfgang Rehm).

Der gesamte Beitrag in "oekonews" zum Nachlesen

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